Dienstag, 20. Oktober 2009
Internetzensur
Da bin ich nach längerer Zeit doch einmal wieder. Bis Februar war ich verhindert, danach hatte ich einfach keine Lust.
Werfen wir uns also ins Zeitgeschehen, und das auf eine Weise, für die mich die meisten hassen werden. Das obige Thema, das von der amtierenden Familienministerin aufgeworfen wurde, hatte einen signifikanten Einfluß in der Zeit des Wahlkampfs und dürfte mitentscheidend für den Erfolg der FDP und einer weiteren, eher jungen liberalen Partei gewesen sein. Grund genug also, es auch hier mal kurz unter die Lupe zu nehmen.
Sollen mit Internetsperren deutsche Seiten unterdrückt werden? Sicher nicht. Bei Seiten, die von hiesigen Providern angemeldet sind, ist es nicht sehr schwer, sie löschen zu lassen, wenn sie rechtswidrig sind. Es geht darum, ein Mittel gegen diejenigen Seiten zu haben, die nicht der deutschen Rechtssprechung unterliegen, aber dennoch hierzulande abgerufen werden können. Insbesondere Südostasien und die USA sind berüchtigt für eine Vielzahl von Domains, die offen gegen deutsches Recht verstoßen.
Zensur? Chinesische Lösung? Natürlich ist es das. Wo liegt das Problem? Wenn man von einem Auslandsaufenthalt zurückkommt, am Auto eine übergroße Hakenkreuzfahne, auf dem Beifahrersitz illegale Pornographie und im Kofferraum Unmengen an Büchern, die den Holocaust leugnen, darf man sich nicht wundern, wenn der Zoll das ganze einzieht. Genau darum geht es hier - virtuelle Grenzkontrollen, bei denen entschieden wird, welche Inhalte nach Deutschland dürfen, und welche lieber nicht.
Das Internet ist nicht der rechtsfreie Raum, als der es gerne von konservativen Politikern verteufelt wird. Aber es unterliegt den verschiedensten nationalen Gesetzen, die sich teils drastisch von den deutschen unterscheiden. Hier darauf zu achten, daß das, was in Deutschland abgerufen wird, auch legal ist, halte ich durchaus für keinen falschen Standpunkt.

Jawohl, ich bin für Sperren, wo keine Löschung illegaler Inhalte möglich ist (auch wenn es mir lieb wäre, das ganze unter Richtervorbehalt zu stellen). Und ja, ich bin dafür, das nicht nur auf den Bereich der Kinderpornographie zu beschränken, und genauso gegen Volksverhetzung und Aufrufe zur Gewalt vorzugehen.
Jetzt dürft ihr mich alle mal kurz hassen. :-)

... comment